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CDU-Abgeordnete aus dem Kreis Ahrweiler begrüßen klare Worte der CDU-Spitzenkandidatin zum Berlin/Bonn-Gesetz: „Arbeitsplätze erhalten – Bewährte Regelungen nicht verändern“

Im Berlin/Bonn-Gesetz ist seit vielen Jahren die Aufgabenteilung zwischen den beiden Sitzen der Bundesregierung geregelt. Seit vergangenem Jahr gibt es in Berlin einen Arbeitsstab, der einen kompletten Umzug nach Berlin prüft. Die CDU-Abgeordneten aus dem Kreis Ahrweiler, Mechthild Heil MdB, Horst Gies MdL und Guido Ernst MdL begrüßen es ausdrücklich, dass die CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner hierzu im Sinne der Region klar Stellung bezieht.Klöckner [...]

2017-05-19T14:01:40+01:006. Februar 2016|

Ernst/Gies: Unterrichtsausfall im Kreis Ahrweiler schwächt die Bildungschancen aller Schüler

Das erste Schulhalbjahr ist vorüber, die Zeugnisse sind verteilt. Doch der Unterrichtsausfall ist nach wie vor erschreckend hoch“, erklären die örtlichen Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion Guido Ernst und Horst Gies. „Auch wenn Ministerin Reiß von guter Unterrichtsversorgung spricht: Die Realität sieht anders aus. Landesweit fallen jede Woche rund 16.000 Unterrichtsstunden aus – das sagt sogar die Landesregierung. Damit ist die Situation noch immer deutlich schlechter als [...]

2016-02-06T15:34:53+01:003. Februar 2016|

Vereine können selbst Vergünstigung steuern – Unbürokratisches Verfahren: CDU im Kreis Ahrweiler begrüßt AW-Ehrenamtskarte

Inzwischen haben fast alle Städte und Verbandsgemeinden im Kreis ihre Teilnahme an der AW-Ehrenamtskarte beschlossen Dies begrüßt die CDU-Kreistagsfraktion ausdrücklich. MdL Guido Ernst, Kreistagsmitglied und sportpolitischer Sprecher der CDU im Landtag weist darauf hin, dass man eine solche Ehrenamtskarte auch landesweit schon seit 2009 gefordert habe. Noch im Landtagswahlkampf 2011 habe die Landesregierung dies abgelehnt. Nach ihrer Wahl habe sie sie dann aber selbst eingeführt.Sein [...]

2016-02-02T20:10:00+01:002. Februar 2016|

Abgeordnete Guido Ernst und Horst Gies: Mit Rot-Grün gibt es weder Steuerung noch Reduzierung des Zuzugs

„Die aktuellen Erklärungen von SPD und Grünen im Landtag zum Thema „Zuzugs-regulierung“ zeigen, dass die rot-grüne Koalition nicht den Hauch eines Konzepts zur Steuerung und Reduzierung des Zuzugs hat. Im Gegenteil: Was von dort kommt, führt zur Ausweitung des Zuzugs und wirkt als Bremsklotz bei der Rückführung“, so die heimischen CDU-Landtagsabgeordneten, Horst Gies und Guido Ernst.„Die Rufe der Ministerpräsidentin nach Zuzugsreduzierung stehen in diametralem Wider-spruch [...]

2016-02-06T15:35:04+01:002. Februar 2016|

Kinder passen nicht in Einheitsschulen

Das Thema Schule und Bildung wird landauf und landab heftig diskutiert. Deshalb hier ein paar meiner Standpunkte dazu:Kinder passen nicht in Einheitsschulen. Lernwege müssen vielfältig sein. Deshalb sind wir für Realschulen plus und Gesamtschulen, Gymnasien und Förderschulen, aber auch für Schulen in freier Trägerschaft.Die wesentlichen Stichworte unserer schulpolitischen Ziele sind: Bildungsvielfalt, Unterrichtsgarantie, Wahlfreiheit, Eigenverantwortung vor Ort, Leistungsfreude und Motivation bei Schülern und Lehrern, aber auch [...]

2016-02-06T15:33:00+01:0031. Januar 2016|

Rot-Grün lehnt Sparvorschläge der CDU-Landtagsfraktion ab und entscheidet sich für neue Schulden — CDU-Landtagsabgeordnete Horst Gies und Guido Ernst

Wir haben einen Gegenvorschlag zum Haushaltsentwurf der Landesregierung vorgelegt und kommen dabei trotz zusätzlicher Investitionen ohne neue Schulden aus. Leider hat Rot-Grün diesen abgelehnt und setzt weiter auf Neuverschuldung', so die örtlichen CDU-Landtagsabgeordneten Guido Ernst und Horst Gies aus dem Kreis Ahrweiler. Angesichts einer Pro-Kopf-Verschuldung von über 8500 Euro je Einwohner sei dies unverantwortlich. 'Das ist der zweithöchste Wert im Vergleich der Flächenländer', so die [...]

2017-05-19T14:01:40+01:004. Januar 2016|

Kreis-CDU beim Tag der Demokratie in Remagen

Zum Tag der Demokratie in Remagen hatten sich in Remagen wieder viele CDU Mitglieder aus dem Kreis Ahrweiler eingefunden.Sie setzten gemeinsam mit den Initiatoren des Tages sowie anderen Parteien und Verbänden ein deutliches Zeichen für für Demokratie und gegen Fremdenfeindlichkeit und gegen die Ewiggestrigen, die sich in Remagen an diesem Tag zu einem Gedenkmarsch versammeln. Besonders erfreulich war, dass diesmal auch viele Mitglieder der Jungen [...]

2016-02-06T15:40:40+01:0024. November 2015|

Schnelles Internet: Regierung streut Sand in die Augen

CDU-Landtagsabgeordnete kritisieren Aussagen der SPD zur Breitbandversorgung. In kürzlich erschienenen Presseartikel lobte SPD-MdL Marcel Hürter die Landesregierung für ihre zusätzliche Förderung der Breitbandversorgung in Rheinland-Pfalz. Diese Darstellung wollen die CDU-Landtagsabgeordneten Guido Ernst und Horst Gies in dieser Form nicht hinnehmen. Sie weisen darauf hin, dass das angesprochene Geld nicht aus Landesmitteln sondern aus Bundesmitteln stammt, die aus dem Erlös der Frequenzversteigerungen gewonnen wurden.Bisher seien für [...]

2016-02-06T15:41:44+01:002. November 2015|

Das Land finanziert nicht genug in Straßen

Die beiden Landtagsabgeordneten Guido Ernst und Horst Gies halten die Darstellung der SPD zum Straßenbau für falsch.Guido Ernst sagte dazu: "Die SPD widerspricht uns, aber sie kann unsere richtige Darstellung nicht widerlegen." Die Abgeordneten weisen darauf hin, dass sie die 55 Mio. im Doppelhaushalt zur Verfügung stehenden Mittel für die Förderung des Straßenbaus nicht angezweifelt haben. Sie betonen aber, dass es dabei bleibt, dass die [...]

2016-02-06T15:42:59+01:0020. August 2015|

Unsere Kinder müssen Schwimmen lernen

Ich bin für den Erhalt der Schwimmbäder und für mehr Schwimmunterricht. Aber die CDU ist alarmiert: Denn Umfragen und Trends zeigen eher, dass Deutschland das Schwimmen verlerntSo zeigt eine repräsentative Erhebung des Meinungsforschungsinstitut forsa im Auftrag der Deutsche Lebensrettungsgesellschaft Erschreckendes zur Schwimmfähigkeit von Kindern und auch die Mitgliederzahl der Schwimmvereine und Abteilungen im Lande sinkt überproportional, während die Zahl der Sportvereine im Zeitraum von 2005 [...]

2017-05-19T14:01:40+01:0020. August 2015|