In den vergangenen Wochen erreichten die Abgeordneten Guido Ernst und
Horst Gies (CDU) zahlreiche Schreiben von Eltern, Lehrerinnen und
Lehrern und auch Schülerinnen und Schülern. Übereinstimmend teilen die
Schreiber mit, dass sie sich große Sorgen um die Situation an den
Schulen in Rheinland-Pfalz machen. Vom Bildungsministerium kämen keine
klaren Vorgaben, sie hätten keine Planungssicherheit, wie es in den
kommenden Wochen und Monaten weitergeht.
Guido Ernst: „Das ist ein schwieriger Zustand und eine massive
Einschränkung für alle Beteiligten an den Schulen. Die unklare Position
des Landesbildungsministeriums sorgt bei Eltern, Lehrerschaft und
Schülerinnen und Schüler für große Verwirrung. Ich habe deshalb
Bildungsministerin Hubig einen Brief geschrieben und sie um Stellung
gebeten. In diesem Brief fordere ich Frau Hubig und die Landesregierung
auf, den Widerstand gegen eine Lösung aufzugeben, die Wechselunterricht
überall dort erlaubt, wo er von Schule und Schülerinnen und Schülern
gewünscht wird und möglich ist. Andernfalls riskiert man vermeidbare
Erkrankungen und breitere Schulschließungen.“
Es sei unbestritten, dass Präsenzunterricht grundsätzlich die beste
Unterrichtsform ist. Aber um den Präsenzunterricht im neuen Jahr wieder
zur Regel zu machen, müssten präventiv alle Wege beschritten werden, die
das Infektionsrisiko minimieren würden. Dazu gehöre auch der
Wechselunterricht, da er Gruppen verkleinert und Abstände vergrößert, so
Ernst.
Horst Gies: „Seitens der Landesregierung müssen zudem endlich klare
Vorgaben zu Lüftungsgeräten an den Schulen getroffen werden. Wir als CDU
wollen die Schulen im Land mit diesen Geräten ausstatten, weil nicht
überall das Lüften möglich ist und schon gar nicht mehr bei diesen
kalten Wintertemperaturen. Unsere Kinder im Land frieren bei der Kälte,
wenn die Fenster geöffnet sind. Das darf nicht sein. Deshalb muss
endlich seitens der Landesregierung entschieden werden, welche
Lüftungsgeräte für die Klassenräume an den Schulen im Land zentral
beschafft werden.
Das Zögern und die Hinhaltetaktik der Landesregierung in das neue Jahr
hinein leisten einen Beitrag dazu, dass die Infektionszahlen nicht
sinken. Nun heißt es zudem auch noch, dass von Seiten des Lands
hygienetechnische Standards bei der Verteilung von Masken an die
Lehrkräfte nicht eingehalten würden. Das ist besonders bedenklich –
gerade jetzt, wo wir mit allen Mitteln versuchen, die Infektionszahlen
zurückzufahren. Aus meiner Sicht sind die beschriebenen Zustände nicht
akzeptabel. Es kann nicht sein, dass die Schutzmaßnahmen der
Landesregierung an unseren Schulen und der Umgang mit der Gesundheit der
Schülerinnen und Schülern, Eltern und Lehrerinnen und Lehrer
offensichtlich derart ungenügend sind.“