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Über Hubertus Kischkewitz

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Sprachförderung an Grundschulen – Abgeordnete Guido Ernst und Horst Gies fragen bei der Landesregierung nach

Das Beherrschen der deutschen Sprache in Schrift und Wort für alle Schülerinnen und Schüler ist eine wesentliche Voraussetzung zum Lernen und für den Schulerfolg von Kindern. Davon sind die Landtagsabgeordneten Horst Gies und Guido Ernst (beide CDU) überzeugt. Mangelnde deutsche Sprachkenntnisse sind für sie ein großes Hemmnis für eine gelingende Bildung. Guido Ernst (Vorsitzender im Bildungsausschuss des Landtags sagt hierzu: „Damit Kinder, die schwache Leistungen [...]

2020-08-05T08:39:47+02:005. August 2020|

Ultranet – erste Antwort der Landesregierung

Auf die beiden Anfragen Abgeordneten des AW-Kreises Guido Ernst und Horst Gies, sowie ihrer Kollegin aus dem Umweltausschuss des Landtags Stephanie Lohr, gibt es nun eine erste Antwort von Ministerin Ulrike Höfken. Hierbei betont sie vorweg, dass das Vorhaben auf Grundlage der „Vorgaben der Bundesregierung“ erfolge und die Zuständigkeit bei der Bundesnetzagentur liege. Ihr Ministerium habe nach Einleitung der Bundesfachplanung frühzeitig auf Fachebene und politischer [...]

2020-07-21T08:26:41+02:0021. Juli 2020|

Schule — Wahlkreisabgeordnete fragen nach Plan B

Nach den Sommerferien soll für alle Schülerinnen und Schüler, natürlich auch für alle Lehrerinnen und Lehrer, die Schule wieder beginnen. Von den sogenannten „AHA“-Regeln soll hierbei nur noch das „H“, also die Hygiene immer beachtet werden. Wobei sich die Frage stellt, ob dies bei den räumlichen Verhältnissen in den Schulen ständig möglich ist. Die Abstandsregel von 1,5 Meter soll nur auf dem Pausenhof gelten. Der [...]

2020-07-09T08:03:50+02:009. Juli 2020|

Landtagsabgeordnete Guido Ernst und Horst Gies zur Tilgung kommunaler Altschulden

„Rheinland-pfälzische Kommunen haben ein Schuldenproblem. Das hatten sie auch schon vor der Corona-Krise“, hält der Abgeordnete Guido Ernst (CDU)  fest. Für die gerade im Bundesvergleich enorm hohe Verschuldung der rheinland-pfälzischen Kommunen sieht er nämlich zwei zentrale Ursachen: Schon seit Jahren belaste das Land den kommunalen Finanzausgleich, aus dem sich die Kommunen zu einem großen Teil finanzieren, mit Ausgaben des Landes, die es aus eigenen Haushaltsmitteln [...]

2020-07-09T08:05:17+02:0018. Juni 2020|

Ultranet: CDU Kreistagsfraktion Ahrweiler unterstützt mit einem Antrag betroffene Kommunen

Schon bei den ersten Berichten und Anfragen zum Thema Ultranet im Jahr 2017 hat die CDU-Kreistagsfraktion die Initiative für einen gemeinsamen Antrag der Kreistagsfraktionen im Ahrweiler Kreistag ergriffen. Gemeinsam haben die Kreistagsfraktionen dann einen Antrag für diese Resolution erarbeitet und auch einstimmig im Kreistag beschlossen. Schon diese Resolution ging auf die wesentlichen Probleme des Projektes ein. So wies man auch hier schon auf den notwendigen [...]

2020-07-09T08:06:02+02:0014. Juni 2020|

Guido Ernst will zum Schutz vor Bahnlärm Alternative zur Mittelrheintalstrecke

„Das sind doch wirklich gute Nachrichten, die uns aus Hessen erreichen: einer Machbarkeitsstudie für eine Alternativtrasse zum Mittelrheintal scheint nichts mehr im Wege zu stehen“, kommentieren der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Christian Baldauf, sowie MdL Guido Ernst, der sich schon seit Jahren gegen den Bahnlärm auf der linksrheinischen Trasse einsetzt. Die hessische CDU-Landtagsabgeordnete Petra Müller-Klepper hat mitgeteilt, dass der Bund eine Leistungsbeschreibung erarbeitet hat und der [...]

2020-07-09T08:06:32+02:0019. Mai 2020|

Landtagsabgeordnete Horst Gies und Guido Ernst enttäuscht über Beschluss des Landtags zu Straßenausbaugebühren

Die Landtagsfraktionen der SPD, FDP und der Grünen haben mit ihrer knappen Mehrheit den Antrag der CDU auf Abschaffung der Straßenausbaugebühren für die Bürgerinnen und Bürger abgelehnt und stattdessen wiederkehrende Straßenausbaugebühren festgeschrieben. Die CDU Abgeordneten sehen hierin ein Festhalten, ja zum Teil sogar eine Verschärfung der Ungerechtigkeit. Hierzu führt z.B. Horst Gies (MdL) aus: „Aus Sicht der CDU, aber auch der kommunalpolitischen Vereinigung verlagern sich [...]

2020-05-12T13:07:46+02:0012. Mai 2020|

CDU- Landtagsabgeordnete fordern Fachunterricht in Musik auch an Grundschulen

Mit einer kleinen Anfrage haben sich der Vorsitzende des Bildungsausschusses im Landtag Rheinland-Pfalz Guido Ernst und die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Anke Beilstein an die Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig gewandt, um Klarheit über die Gründe des hohen fachfremden Anteils im Musikunterricht an Grundschulen zu bekommen. Neben der Frage nach den Gründen, möchten sie erfahren, wie die Landesregierung diesen Zustand bewertet, wenn nach einer Untersuchung der [...]

2020-05-12T13:04:34+02:0012. Mai 2020|

Horst Gies MdL und Guido Ernst MdL: Marketing-Maschinerie für RLP-Tourismus jetzt hochfahren

„Tourismus und Gastronomie sind während der vergangenen Corona Wochen durch ein tiefes Tal gegangen, ab nächste Woche erfolgt der Aufstieg, aber über den Berg ist die Branche noch nicht“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und Obmann für die Enquete ‚Tourismus‘, Alexander Licht, heute in Mainz. Dem schließen sich seine Landtagskollegen Guido Ernst und Horst Gies an. Die CDU- Fraktion habe sich intensiv mit betroffenen [...]

2020-05-12T13:01:22+02:0012. Mai 2020|

CDU Abgeordnete fordern Rettungsplan „Gemeinschaft und Soziales“

Horst Gies (MdL) fragt: „Was macht das Coronavirus mit unseren Vereinen im Land? Wie gehen gemeinnützige Organisationen mit COVID-19-Auswirkungen um und vor welchen Herausforderungen stehen Familien-, Freizeiteinrichtungen, Frauenhäuser oder soziale Dienstleister? „Corona verändert unser Leben“, konstatiert auch Christian Baldauf, Vorsitzender der CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag. „Wir alle sind betroffen, in der Stadt und auf dem Land, in unterschiedlicher Form: als Mitglieder in Vereinen, als Verantwortliche [...]

2020-04-27T15:29:17+02:0027. April 2020|