Nachrichten

Ultranet – erste Antwort der Landesregierung

Auf die beiden Anfragen Abgeordneten des AW-Kreises Guido Ernst und Horst Gies, sowie ihrer Kollegin aus dem Umweltausschuss des Landtags Stephanie Lohr, gibt es nun eine erste Antwort von Ministerin Ulrike Höfken. Hierbei betont sie vorweg, dass das Vorhaben auf Grundlage der „Vorgaben der Bundesregierung“ erfolge und die Zuständigkeit bei der Bundesnetzagentur liege. Ihr Ministerium habe nach Einleitung der Bundesfachplanung frühzeitig auf Fachebene und politischer [...]

2020-07-21T08:26:41+02:0021. Juli 2020|

Schule — Wahlkreisabgeordnete fragen nach Plan B

Nach den Sommerferien soll für alle Schülerinnen und Schüler, natürlich auch für alle Lehrerinnen und Lehrer, die Schule wieder beginnen. Von den sogenannten „AHA“-Regeln soll hierbei nur noch das „H“, also die Hygiene immer beachtet werden. Wobei sich die Frage stellt, ob dies bei den räumlichen Verhältnissen in den Schulen ständig möglich ist. Die Abstandsregel von 1,5 Meter soll nur auf dem Pausenhof gelten. Der [...]

2020-07-09T08:03:50+02:009. Juli 2020|

Landtagsabgeordnete Guido Ernst und Horst Gies zur Tilgung kommunaler Altschulden

„Rheinland-pfälzische Kommunen haben ein Schuldenproblem. Das hatten sie auch schon vor der Corona-Krise“, hält der Abgeordnete Guido Ernst (CDU)  fest. Für die gerade im Bundesvergleich enorm hohe Verschuldung der rheinland-pfälzischen Kommunen sieht er nämlich zwei zentrale Ursachen: Schon seit Jahren belaste das Land den kommunalen Finanzausgleich, aus dem sich die Kommunen zu einem großen Teil finanzieren, mit Ausgaben des Landes, die es aus eigenen Haushaltsmitteln [...]

2020-07-09T08:05:17+02:0018. Juni 2020|

Ultranet: CDU Kreistagsfraktion Ahrweiler unterstützt mit einem Antrag betroffene Kommunen

Schon bei den ersten Berichten und Anfragen zum Thema Ultranet im Jahr 2017 hat die CDU-Kreistagsfraktion die Initiative für einen gemeinsamen Antrag der Kreistagsfraktionen im Ahrweiler Kreistag ergriffen. Gemeinsam haben die Kreistagsfraktionen dann einen Antrag für diese Resolution erarbeitet und auch einstimmig im Kreistag beschlossen. Schon diese Resolution ging auf die wesentlichen Probleme des Projektes ein. So wies man auch hier schon auf den notwendigen [...]

2020-07-09T08:06:02+02:0014. Juni 2020|

KG Narrenzunft stellte mit der großen Prunksitzung ein gelungenes Programm auf die Bühne: „Su wor et immer, su muss et sin – Fastelovend fiere in Remagen am Rhing“

Eine rundum gelungene Prunksitzung mit einer ausgewogenen und ansprechenden Mischung aus zündenden Büttreden, spitzenmäßigen Tänzen und mitreißender Musik stellte die KG Narrenzunft um Vorsitzenden Martin Dinkelbach und Sitzungspräsidenten Guido Selbach am Samstag auf die Rheinhallenbühne. Und die Jecken im Saal, eine gute Mischung aller Altersgruppen und natürlich viele bunt kostümiert, dankten es immer wieder mit spontanem Applaus und auch mehrmals mit Zugabe rufen. Schon der [...]

2020-02-02T18:32:34+01:002. Februar 2020|

Horst Gies MdL und Guido Ernst MdL (CDU): Arbeit unserer Landwirte besser wertschätzen

Der landwirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Horst Gies, äußert großes Verständnis für die Sorgen der Landwirte. Ohne Bauern, keine gesunden Lebensmittel, so Gies. Landwirte seien auf gesellschaftliche Wertschätzung und auskömmliche Erlöse angewiesen. Nur unter dieser Voraussetzung könnten sie auch künftig die Versorgung der Bevölkerung sicherstellen. Es ist verständlich, dass sie auf ihre schwierige Situation aufmerksam machen. Auch der Kollege von Gies im rheinland-pfälzischen Landtag, Guido Ernst [...]

2020-01-28T16:52:43+01:0028. Januar 2020|

Bürger aus meinem Wahlkreis in Mainz

Während des letzten Plenums weilten Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis in Mainz. Nach der Ankunft stand ein Stadtrundgang auf dem Plan. Im Anschluss an das Mittagessen gab es eine Einführung in die Arbeit des Parlaments. Danach nahm die Gruppe Platz auf der Besuchertribüne, um der Diskussion zum Landesfinanzausgleichsgesetz zu lauschen. „Ein hartes Brot“, wie ich im anschließenden Gespräch konstatierte. Wir hatten mehr als eine [...]

2018-06-04T11:13:22+02:004. Juni 2018|

Abgeordnete wollen Überblick über Stand Intergrationskurse

Zu Beginn des Monats Januar berichtete das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, dass die Wartezeit auf Integrationskurse im vergangenen Jahr mehr als 3 Monate betragen habe. Damit sei das angestrebte Ziel einer sechswöchigen Wartezeit bei Weitem nicht erreicht worden. Dies veranlasste die beiden Landtagsabgeordneten aus dem Kreis Ahrweiler Guido Ernst und Horst Gies (beide CDU) die Landesregierung in einer kleinen Anfrage nach der Situation im [...]

2018-02-26T11:06:02+01:0026. Februar 2018|

Lehrer-Einstellungen: Abgeordnete sind enttäuscht

In einer kleinen Anfrage hatten die beiden Abgeordneten des Ahrkreises, Guido Ernst und Horst Gies, die Landesregierung nach der Einstellungssituation für Lehrerinnen und Lehrer zum 1. Februar dieses Jahres gefragt. Ministerin Stefanie Hubig hat ihnen inzwischen geantwortet. Sie erklärte in Ihrem Schreiben vom 15. Januar, dass zum 01.02. genau 537 Lehrerinnen und Lehrer ihre 2. Staatsprüfung machen würden. Im Einzelnen handele es sich um 165 [...]

2018-02-26T10:59:39+01:0026. Februar 2018|

Land zieht Schulschließung im ländlichen Raum durch

"Wie befürchtet, zieht das Land die Schulschließungen im ländlichen Raum durch", so die beiden Landtagsabgeordneten des Ahrkreises Horst Gies und Guido Ernst. Im Jahr 2018 betreffe es die Grundschule Reifferscheid, aber die Grundschule Berg sei glücklicherweise nur wegen der weiten Anfahrtswege zur nächsten Grundschule diesmal davon gekommen. Beide Abgeordnete zeigen sich entsetzt über die Konsequenz mit der Bildungsministerin Stefanie Hubig und die Landesregierung hier vorgeht. [...]

2018-01-02T08:51:42+01:002. Januar 2018|